Es gibt in Deutschland viele Menschen, die selbstständig ihre Rechte wahrnehmen und sich weder von ARD, ZDF & Beitragsservice, noch den Gerichtsvollziehern und den Städten gängeln lassen. Hier drei Videos von einer mutigen jungen Dame, die selbst ihren Weg geht und diesen auf Youtube dokumentiert:

• Kontopfändung:
  http://www.youtube.com/watch?v=0JZ2NMmB4nk

• Vollstreckung:
  http://www.youtube.com/watch?v=ZJnFOpdRkj8

• Anruf bei Richterin & Strafanzeige:
  http://www.youtube.com/watch?v=AUq8RFtSQDU

Das macht Mut, oder?!

Übrigens: Je mehr Menschen mitmachen, desto effektiver wird die Sache! ;-)

Alle Videos, die hier gepostet und verlinkt werden, werden nach Möglichkeit von uns heruntergeladen und archiviert. Es kommt oft genug vor, dass Videos von Youtube zensiert werden und dann (erstmal) nicht verfügbar sind. Falls Ihr also ein interessantes Video findet, könnt ihr es mit folgender Software direkt auf Euren Rechner herunterladen:

• Video DownloadHelper (Firefox Plugin)
  – für Youtube und viele andere Webseiten
  https://addons.mozilla.org/de/firefox/addon/video-downloadhelper/
• MediathekView (Java-Programm)
  – für die Mediathek von ARD, ZDF, Arte, usw.
  http://zdfmediathk.sourceforge.net

Viel Spaß! ;-)

Beim heutigen Treffen der Schwarzzahler haben wir wieder munter Briefe gestempelt – und zurück an den Absender geschickt. Hier ein Beispiel:

Schwarzzahler-Mitglied Marco Weitkunat hat für RT Deutsch ein Interview gegeben und über seine Erfahrungen mit dem Beitragsservice berichtet:

https://www.youtube.com/watch?v=T3Jq61QsdBM#t=516

Ein Urteil aus Tübingen gegen die Praktiken der Rundfunk-Finanzierungs-Mafia:

• LG Tübingen Beschluß vom 8.1.2015, 5 T 296/14:
  http://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/document.py?Gericht=bw&nr=18966

Leitsätze

Das Fehlen der vollständigen und eindeutigen Angabe des richtigen, rechtsfähigen Gläubigers im Vollstreckungsersuchen (hier: Rundfunkanstalt) als Titel und in der Eintragungsentscheidung (Schuldnerverzeichnis) führt zu deren Aufhebung. Die Prüfung der korrekten Angabe eines rechtsfähigen Gläubigers fällt auch in den Kernbereich der vollstreckungsrechtlichen Prüfkompetenz.

Quelle und weitere Infos: http://www.mmnews.de/index.php/politik/35587-ard-zdf-hoffnung

Freunde der Schwarzzahler,

am 28. Februar 2015 findet in vielen deutschen Städten eine Aktion gegen die Rundfunk-Zwangsfinanzierung statt. Mittels Info-Tischen, Flyern und persönlichen Gesprächen werden unsere (noch) uninformierten Mitmenschen über die Möglichkeiten des Boykotts aufgeklärt.

Aktionstag in Hamburg
28. Februar 2015, 10:00-17:00 Uhr
In der Osterstraße (vor Karstadt)

Weitere Infos:

• Artikel im MMNews:
  http://www.mmnews.de/index.php/politik/37947-gegen-ard-zdf
• Aufruf im gez-boykott Forum:
  http://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=12035.0
• Aktionstag in Hamburg im gez-boykott Forum:
  http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,12983.msg87520/topicseen.html#msg87520

Liebe Besucher,

die Treffen der Schwarzzahler werden seit Januar nur noch über die interne Mailingliste angekündigt. Dadurch erspare ich mir einige Arbeit. Wir sind weiterhin aktiv.

Christoph  Kobe

Unser zehntes Bündnis-Treffen findet statt

am Mittwoch, den 7. Januar um 19:00 Uhr bei Christof (Mühlendamm, nähe U-Bahn Lübecker Straße).

Für die genaue Adresse ruft mich bitte an (siehe Kontakt).

Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium der Finanzen hat ein Gutachten zur aktuellen Rundfunk-Zwangsfinanzierung erstellt. In der Kurzfassung heißt es:

Die technischen Gründe, mit denen einst das System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gerechtfertigt wurde, sind heutzutage weitgehend verblasst. Die Zahl der Programmkanäle ist technologisch bedingt stark angestiegen, die Eintrittskosten für neue Programmanbieter sind rapide gesunken, durch die verstärkte Nutzung des Internets als Informationsmedium kommt es zu Überlappungen zwischen Print- und Rundfunkmarkt. Angesichts der technischen Entwicklung gibt es kaum noch Gründe, warum der Rundfunkmarkt wesentlich anders organisiert sein sollte als der Zeitungsmarkt, der durch ein breites privates Angebot und Subskriptionsmodelle gekennzeichnet ist. Nach Ansicht des Beirats gibt es daher gute Gründe für einige Reformen im Rundfunkbereich. Erstens sollte ein zukunftsfähiges System des öffentlichen Rundfunks dem Subsidiaritätsprinzip mehr Gewicht geben; die öffentlich-rechtlichen Anbieter sollten nur da auftreten, wo das privatwirtschaftliche Angebot klare Defizite aufweist. Zweitens sollte im öffentlichen Rundfunk auf die Werbefinanzierung komplett verzichtet werden, da ansonsten die Fehlanreize der Programmgestaltung, die mit dem öffentlichen-rechtlichen Rundfunk beseitigt werden sollen, gleichsam durch die Hintertür wieder eingeführt werden. Drittens sollte sich der Gesetzgeber entweder für eine klare Finanzierung aus dem allgemeinen Haushalt oder für eine moderne Nutzungsgebühr, die beispielsweise dem Subskriptionsmodell im Zeitungsmarkt folgt, entscheiden. Viertens ist eine größere Transparenz durch die Publikation von Kenngrößen dringend notwendig, um die Kosteneffizienz im öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu fördern.

Quelle und Download: http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/Broschueren_Bestellservice/2014-12-15-gutachten-medien.pdf?__blob=publicationFile&v=4
Schwarzzahler-Download: Gutachten-Oeffentlich-rechtliche_Medien_-_Aufgabe_und_Finanzierung

Siehe auch:

• http://www.nickles.de/forum/widerstand-gegen-rundfunkbeitrag/2014/ard-zdf-der-zwangs-rundfunkbeitrag-ist-am-ende-539099906.html

Unser neuntes Bündnis-Treffen findet statt

am Mittwoch, den 17. Dezember um 19:00 Uhr bei Christof (Mühlendamm, nähe U-Bahn Lübecker Straße).

Für die genaue Adresse ruft mich bitte an (siehe Kontakt).