Haushaltsabgabe vor Gericht: Dummheit ist kein Sondervorteil

Journalisten, Menschenrechtler sowie Dichter und Denker haben bereits viele Wahrheiten über die Medien prägnant in kurze Aphorismen verpackt. Weiter unten führe ich einige davon auf, um folgende These zu untermauern: Medienkonsum macht dumm und aggressiv.

Und ja, das betrifft auch den sogenannten “Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk”, nicht nur die von vielen Menschen als unseriöser eingestuften privaten Medien. Es ist gut möglich, dass ich in Zukunft diesbezüglich noch von konkreten Beispielen aus meiner eigenen Erfahrung berichte; bis dahin verweise ich auf den Propagandaschau-Blog, wo massenhaft zweifelhafte “Ausrutscher” des ÖRR dokumentiert sind.

Meine obige – durch entsprechende Studien leicht zu belegende These – dient als essentielles Argument, um aufzuzeigen, dass die sog. Haushaltsabgabe keine valide rechtliche Grundlage hat. Denn jede Form von Abgabe, also auch ein Beitrag oder eine Gebühr, wird für einen persönlichen Vorteil erhoben.

Auch ein Vertreter des ÖRR argumentiert laut Urteil des Oberverwaltungsgericht NRW des 2. Senat (AZ: 2 A 2423/14) mit Bezug auf den Rundfunkbeitrag: “Es handele sich bei ihm um eine Vorzugslast für einen individual- bzw. gruppennützigen Sondervorteil.” So viel zur rechtlichen Einordnung der Haushaltsabgabe von Seiten des ÖRR.

Dummheit und Aggression – also niedrigere Intelligenz sowie ein Zustand, der schädlich für das körpereigene Immunsystem ist und in der Folge Krankheiten begünstigt – sind Faktoren, die allgemein die Lebensqualität herab setzen. Niedrigere Lebensqualität ist aber ein Nachteil, kein Vorteil. Und sich verdummen zu lassen oder aggressiv zu machen ist meines Erachtens auch keine “marktfähige” (Dienst-)Leistung, für die ein klar denkender Mensch bezahlen würde.

Kurz: Bei der Haushaltsabgabe fehlt der essentielle Kern, welcher Voraussetzung für die Erhebung jeglicher Abgabe ist: Ein Vorteil oder eine nützliche Leistung.

Dieses Argument habe ich bereits in meiner Klageschrift vom 25. März 2014 aufgeführt. Bei der mündlichen Verhandlung am 13. Februar 2019 vor dem Hamburger Verwaltungsgericht (erste Instanz) habe ich es als eines meiner Kernargumente erneut vorgetragen. Der Richter hat meine Ausführungen in’s Protokoll aufgenommen und diverse Prozessbeobachter haben dies dokumentiert. Ein Urteil habe ich bis heute (20. März) noch nicht zugestellt bekommen.

Jetzt bleibt nur noch die Frage offen, ob der Konsum von Öffentlich-Rechtlichem Rundfunk tatsächlich aggressiv und dumm macht. Ich schlage vor, aus Mitteln der Haushaltsabgabe (mindestens) eine unabhängige Untersuchung zu finanzieren, die sachlich-neutral durchgeführt wird und auf diese Frage eine nachvollziehbare Antwort liefert. Bis dahin soll folgende Auswahl an Zitaten genügen:

„Ich gucke Frühstücksfernsehen, um morgens eine gewisse Grundaggression zu erzeugen.“
– Benjamin von Stuckrad-Barre

Quelle: http://usualredant.de/weisheiten/deutsche-schriftsteller-und-lyriker.html

„Wenn du nicht aufpasst, werden die Zeitungen dich dazu bringen, die Menschen zu hassen, die unterdrückt werden und jene zu lieben, die unterdrücken.“
– Malcolm X

Quelle: https://bewusstseinssprung.blogspot.com/2012/01/zitat-der-woche-250112.html

„Ich begreife nicht, wie eine reine Hand eine Zeitung berühren kann, ohne Krämpfe von Ekel zu bekommen.“
– Charles Baudelaire

Quelle: https://beruhmte-zitate.de/zitate/123343-charles-baudelaire-ich-begreife-nicht-wie-eine-reine-hand-eine-zeitu/

„Ich habe die Morgenzeitung gelesen. Ich mache das jeden Morgen – wohlwissend, daß ich darin die gewöhnlichen Schlechtigkeiten und Gemeinheiten und Heucheleien und Grausamkeiten finden werde, die die Zivilisation ausmachen und die mich veranlassen, den Rest des Tages um die Verdammung der menschlichen Rasse zu bitten.“
– Mark Twain

Quelle: https://gutezitate.com/zitat/157228

„Wofür Medien, wenn sie uns am Denken hindern?“
– Jürgen Linsenmeier

Quelle: https://www.aphorismen.de/zitat/103429


Nachtrag vom 27. März 2019: Frisch auf Youtube gefunden:

„Ihr werdet in den Nachrichten immer Bad News hören.
Das ist Unten-Haltungs-Industrie!“
– Dieter Lange

Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=pmBDCZ-qWNA&t=8m27s

Interview bei Grosse Freiheit TV

Am 4. Januar 2018 waren wir zur Unterstützung des Runden Tisches aus Altona bei einem Gerichtstermin. Vor Ort trafen wir einen alten Bekannten: Jens Böckenfeld. Er hatte 2014 die Mediendemos gegen Spiegel, Zeit und Co. organisiert und stand nun selbst als Kläger vor Gericht.

Nach den Verhandlungen hat er für seinen Kanal GROSSE FREIHEIT TV ein Interview mit Christoph zum Thema GEZ bzw. Haushaltsabgabe gemacht:

Vortrag im Bürgerhaus Lokstedt am 22.5. fällt aus

Obwohl wir die letzten Wochen einige hundert Flyer verteilt und in vielen sozialen Netzwerken Werbung gemacht haben, sind relativ wenig Menschen zu den letzten Vorträgen erschienen. Um Kraft und Geld zu sparen, habe ich heute den Raum am 22.5 in Lokstedt storniert. Der nächste und vorerst letzte Vortrag findet am 31.5. im Bürgerhaus Barmbek statt.

Christoph

AUSSTIEG Haushaltsabgabe / GEZ: Vom Internet in die Bürgerhäuser

Das Deutsche Rundfunsystem ist mit Abstand das teuerste weltweit [1] und die Qualität der Berichterstattung mehr als fragwürdig [2]. Es verwundert wenig, dass in den sog. “öffentlich rechtlichen” Medien darüber nicht differenziert berichtet wird, denn damit würden die
Rundfunkanstalten an dem Ast sägen, auf dem sie sitzen. Eine intensive Auseinandersetzung mit der Haushaltsabgae (ehem. GEZ) findet dennoch seit mehreren Jahren statt – vorwiegend durch über das Internet organisierte Gruppen.

Die Schwarzzahler sind eine dieser Gruppen und möchten mit der Vortragsreihe AUSSTIEG Haushaltsabgabe nun auch die Menschen erreichen, welche das Internet nicht nutzen oder den persönlichen Kontakt bevorzugen.

Programm

    2x 45 Minuten Vortrag von Christoph Kobe, dem Gründer der Schwarzzahler. In der Pause gibt es die Möglichkeit Fragen zu stellen bzw. Briefe vom Beitragsservice zu diskutieren und mit dem Smiley zu stempeln ;-)

Nach der Veranstaltung sollte jeder Teilnehmer über ausreichend Informationen verfügen, um zu entscheiden, ob er die Zahlung der Haushaltsabgabe mit seinem Gewissen vereinbaren kann.

Der Eintritt ist frei, um eine Anmeldung per E-Mail wird gebeten: christoph@schwarzzahler.de

Aktuelle Termine auf unserer Webseite: schwarzzahler.de

Von Menschen für Menschen | keine politische Partei | keine profitorientierte Organisation

[1] – Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesminiterium der Finanzen
[2] – Die Propagandaschau – Der Watchblog für Desinformation und Propaganda in deutschen Medien

Video-Empfehlungen: Kontopfändung, Vollstreckung & Strafanzeige :-)

Es gibt in Deutschland viele Menschen, die selbstständig ihre Rechte wahrnehmen und sich weder von ARD, ZDF & Beitragsservice, noch den Gerichtsvollziehern und den Städten gängeln lassen. Hier drei Videos von einer mutigen jungen Dame, die selbst ihren Weg geht und diesen auf Youtube dokumentiert:

Das macht Mut, oder?!

Übrigens: Je mehr Menschen mitmachen, desto effektiver wird die Sache! ;-)

Download-Software für Videos (Youtube & Mediathek)

Alle Videos, die hier gepostet und verlinkt werden, werden nach Möglichkeit von uns heruntergeladen und archiviert. Es kommt oft genug vor, dass Videos von Youtube zensiert werden und dann (erstmal) nicht verfügbar sind. Falls Ihr also ein interessantes Video findet, könnt ihr es mit folgender Software direkt auf Euren Rechner herunterladen:

Viel Spaß! ;-)